Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.05.2006 - 19 W 16/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14769) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 48 Abs 1 GKG, § 3 ZPO, § 9 ZPO
Gebührenstreitwert einer Klage auf Zustimmung zur Löschung eines im Grundbuch eingetragenen dinglichen Wohnrechts - Judicialis
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Geb.-Steitwert: Zustimmung auf Löschung dingl. Wohnrechrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Klage auf Zustimmung zur Löschung eines im Grundbuch eingetragenen dinglichen Wohnrechts ; Ermittlung des Gebührenstreitwertes anhand des Löschungsinteresses des Klägers; Schätzung des Löschungsinteresses anhand von § 9 Zivilprozessordnung (ZPO)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden - 7 O 338/05
- OLG Frankfurt, 12.05.2006 - 19 W 16/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.10.1993 - XII ZR 126/93
Begrenzbarkeit eines eingeräumten Wohnrechts durch Parteivereinbarung - …
- OLG Braunschweig, 05.10.2007 - 8 W 81/07 Büro 2006, 477 und OLG Braunschweig, n.v. Urteil vom 29.04.1999 - 2 U 2/99 - sowie OLG Braunschweig, n.v. Beschluss vom 19.10.1988 - 2 W 139/88 - andere Ansicht OLG Naumburg, Beschluss vom 06.04.2000 - 13 W 14/00 -, OLG Dresden, Beschluss vom 02.04.2003 - 11 W 408/03, veröffentlicht in juris, beide für die Anwendung von § 16 GKG analog sowie OLG Frankfurt, Beschluss vom 12.05.2006 - 19 W 16/06 -, veröffentlich in juris, für die Anwendung des § 9 ZPO ).